Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge und die Nutzung der webbasierten KI-Lernanwendung FrageKI zwischen dem Anbieter:

Michael Kinder Consulting, Dorfstrasse 30a, 17328 Penkun, Deutschland, E-Mail: info(at)michael-kinder-consulting.de (nachfolgend „Anbieter“)

und den registrierten Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer“).

(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) FrageKI ist eine interaktive Lern- und Wissensanwendung auf Basis künstlicher Intelligenz. Nutzer können Fragen in natürlicher Sprache stellen und erhalten auf ihr gewähltes Vorwissensniveau (Jugendliche, Erwachsene, Senioren) abgestimmte Erklärungen, ergänzt durch automatisch generierte Diagramme, Grafiken, interaktive Karten, Quellenverweise aus der Live-Websuche sowie auf Wunsch kurze Verständnis-Quizze.

(2) Nutzer können ihre Lernthemen in eigenen Ordnern strukturieren, drucken oder jederzeit löschen.

(3) Zur Beantwortung der Anfragen nutzt der Anbieter externe KI-Sprachmodelle (Large Language Models), die über externe KI-Gateways angebunden sind, sowie externe Websuchdienste. Welches konkrete Sprachmodell und welche Kontextgröße zum Einsatz kommen, wird durch den Anbieter je Paket festgelegt und laufend an den Stand der Technik angepasst.

§ 3 Registrierung, Nutzerkonto und „Family & Friends“-Modus

(1) Die Nutzung der Chat-Funktion setzt die Registrierung eines Nutzerkontos mit einer gültigen E-Mail-Adresse und einem sicheren Passwort (mindestens 8 Zeichen, bestehend aus Buchstaben und Zahlen) sowie die Bestätigung der E-Mail-Adresse voraus.

(2) Family & Friends-Vorschau: Befindet sich die Anwendung im „Family & Friends“-Modus, ist der Zugang auf vorab vom Anbieter freigeschaltete E-Mail-Adressen beschränkt; neue Selbstregistrierungen sind in dieser Phase deaktiviert. Soweit der Anbieter freigeschalteten Testern in der „Family & Friends“-Phase ein unentgeltliches Testkontingent zur Verfügung stellt, erfolgt dies freiwillig und ohne Rechtsanspruch auf dauerhafte unentgeltliche Nutzung.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 4 Pakete, monatliches Guthaben und Aufladungen

(1) Pakete: Der Nutzer wählt bei der Registrierung ein Paket und kann es jederzeit in den Kontoeinstellungen wechseln. Der Monatspreis wird bei der Auswahl angezeigt. Jedes Paket enthält ein monatliches Guthaben; bei einem Paketwechsel gilt das Guthaben des neuen Pakets.

(2) Verbrauch des Guthabens: Das Guthaben wird nach Aufwand verbraucht, also anhand der bei den KI-Anfragen angefallenen Eingabe- und Ausgabe-Tokens sowie der ausgeführten Web- und Bildsuchen. Der Stand wird in der Anwendung als Anteil am verfügbaren Guthaben angezeigt. Soweit ein Dienstleister in US-Dollar (USD) abrechnet, rechnet der Anbieter die Kosten zu einem von ihm festgelegten festen Kurs zuzüglich eines Aufschlags in Euro (EUR) um. Abgerechnet wird ausschließlich in Euro.

(3) Kostendeckel: Zu Beginn jedes Kalendermonats (deutsche Zeit) steht das monatliche Guthaben wieder vollständig zur Verfügung; nicht verbrauchtes Monatsguthaben wird nicht übertragen. Ist das verfügbare Guthaben aufgebraucht, werden weitere KI-Anfragen automatisch gestoppt, bis der Nutzer Guthaben auflädt oder der nächste Kalendermonat beginnt. Bereits gestellte Fragen und Antworten bleiben einsehbar.

(4) Aufladungen: Zusätzlich kann der Nutzer einmalig Guthaben aufladen. Welcher Anteil des gezahlten Betrags als Guthaben gutgeschrieben wird, richtet sich nach dem gewählten Paket; der gutgeschriebene Betrag kann niedriger sein als der gezahlte Betrag. Aufgeladenes Guthaben wird erst nach dem monatlichen Guthaben verbraucht, verfällt nicht und wird in den Folgemonat übernommen.

(5) Familien-Paket: Das Familien-Paket umfasst die beim Paket angegebene Zahl von Nutzerkonten einschließlich des Kontos des einladenden Nutzers. Jedes Konto braucht eine eigene Registrierung, muss der Einladung selbst zustimmen und erhält ein eigenes monatliches Guthaben; Themen, Nachrichten und Verbrauch bleiben für die anderen Konten unsichtbar. Verlässt ein Konto die Familie, wird es entfernt oder wechselt der einladende Nutzer das Paket oder löscht sein Konto, gilt für die betroffenen Konten das günstigste Paket.

§ 5 Besonderheiten KI-generierter Inhalte (Wichtiger Hinweis)

(1) Antworten, Grafiken, Berechnungen und Quizfragen von FrageKI werden durch statistische Sprachmodelle automatisiert erzeugt. Trotz eingebundener Live-Websuche und Quellenangaben können KI-Systeme sachlich falsche, unvollständige oder erfundene Aussagen („Halluzinationen“) generieren.

(2) Kein Ersatz für Fachberatung: Sämtliche Ausgaben dienen ausschließlich allgemeinen Bildungs- und Informationszwecken. Sie stellen keine medizinische, gesundheitliche, rechtliche, steuerliche oder finanzielle Beratung dar und dürfen nicht als alleinige Entscheidungsgrundlage für gesundheitliche Behandlungen, Rechtsgeschäfte oder Finanzinvestitionen herangezogen werden.

(3) Der Nutzer ist gehalten, wichtige Informationen anhand der in den Antworten ausgewiesenen Originalquellen eigenverantwortlich zu überprüfen.

§ 6 Pflichten der Nutzer und zulässige Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, die Anwendung nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• keine Inhalte einzugeben oder abzurufen, die gegen geltendes deutsches oder europäisches Recht (insbesondere Strafrecht, Urheberrecht, Jugendschutz- oder Datenschutzrecht) verstoßen,
• keine Sicherheitsmechanismen, Zugriffskontrollen oder Budgetgrenzen zu umgehen oder die Anwendung automatisiert (z. B. durch Bots oder Scraper) auszulesen,
• nicht zu versuchen, vertrauliche System-Prompts oder interne Serverkonfigurationen durch gezielte Prompt-Injection-Angriffe zu extrahieren oder zu manipulieren.

Bei erheblichen Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

§ 7 Nutzungsrechte an Ein- und Ausgaben

(1) Die Rechte an den vom Nutzer eingegebenen Fragen und Texten verbleiben beim Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter lediglich das technisch notwendige Recht ein, diese Eingaben zur Vertragserfüllung (Speicherung im Nutzerkonto und Weiterleitung an die eingesetzten KI-Dienste) zu verarbeiten.

(2) Soweit an den durch die KI für den Nutzer generierten Antworten, Diagrammen und Texten urheberrechtliche Nutzungsrechte des Anbieters entstehen, räumt der Anbieter dem Nutzer daran ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur privaten, schulischen und beruflichen Nutzung ein.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartungsarbeiten

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von FrageKI. Da der Dienst jedoch von der Erreichbarkeit externer KI-Modell-Anbieter und Cloud-Infrastrukturen abhängt sowie regelmäßiger Wartung und Weiterentwicklung bedarf, wird keine bestimmte Mindestverfügbarkeit garantiert. Bei Wartungsarbeiten oder Sicherheitsvorfällen kann der Anbieter die Anwendung vorübergehend in den Wartungsmodus schalten.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen, und nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit – insbesondere für mittelbare Folgeschäden aus dem Vertrauen auf ungeprüfte KI-Antworten (§ 5) – ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten gleichermaßen zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Laufzeit, Kündigung und Löschung

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und unterliegt keiner Mindestvertragslaufzeit.

(2) Der Nutzer kann einzelne oder alle gespeicherten Themen jederzeit selbst in der Anwendung löschen sowie den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Mitteilung in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch Löschen des Kontos in den Kontoeinstellungen kündigen.

(3) Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform kündigen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) einen entgeltlichen Vertrag über digitale Dienstleistungen mit uns abschließen, steht Ihnen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:

§ 12 Schlussbestimmungen und anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (§ 306 BGB).